Die Resolution mit dem Titel „International Day of Reflection and Commemoration of the 1995 Genocide in Srebrenica“ wird am 2. Mai von der UN-Generalversammlung diskutiert.
Darin soll unter anderem der 11. Juli als Gedenktag festgelegt werden. Für die Verabschiedung der Resolution ist eine Zweidrittelmehrheit der insgesamt 193 Mitgliedsstaaten notwendig. Der Entwurf wurde von Deutschland und Ruanda eingereicht und wird unter anderem bereits von den USA, Slowenien, Sweden, Frankreich und anderen Staaten unterstützt.
Dies sind wohl die wichtigsten Teile der Resolution zu Srebrenica, die in der UN-Generalversammlung im Mai diskutiert werden.
Hervorgehoben soll das Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, das betont, dass 1995 in Srebrenica ein Völkermord an Bosniaken begangen wurde.
Der wichtigste Teil der Resolution sind jedoch tatsächlich die sieben Schlussfolgerungen, die Folgendes hervorheben:
1.) Die Generalversammlung beschließt, den 11. Juli zum Internationalen Tag der Erinnerung an den Völkermord in Srebrenica zu erklären, der jedes Jahr gefeiert wird
2.) Verurteilt vorbehaltlos jegliche Leugnung des Völkermords in Srebrenica und fordert die Mitgliedsstaaten auf, gesicherte Tatsachen, auch im Bildungssystem, zu bewahren, um Revisionismus und das Auftreten von Völkermord in der Zukunft zu verhindern
3.) Verurteilt vorbehaltlos Handlungen, die diejenigen verherrlichen, die wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden, einschließlich der Verantwortlichen für den Völkermord in Srebrenica
4.) Er betont, wie wichtig es ist, den Prozess der Suche und Identifizierung der verbleibenden Opfer des Völkermords in Srebrenica abzuschließen
5.) Fordert alle Staaten auf, ihren Verpflichtungen aus dem Übereinkommen zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords, wie es im internationalen Gewohnheitsrecht zur Verhütung und Bestrafung von Völkermord gilt, vollständig nachzukommen
6.) Fordert den Generalsekretär auf, ein Informationsprogramm mit dem Titel „Völkermord in Srebrenica und bei den Vereinten Nationen“ einzurichten, beginnend mit Aktivitäten zum 30. Jahrestag im Jahr 2025
7.) Sie lädt alle Mitgliedsstaaten, Organisationen des UN-Systems, andere internationale und regionale Organisationen und die Zivilgesellschaft, einschließlich NGOs, ein, den Internationalen Tag zu erinnern , einschließlich besonderer Aktivitäten zum Gedenken an die Opfer des Völkermords von Srebrenica im Jahr 1995.
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